ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
TEXTILVEREDELUNG WUNSTORF
Stand: Februar 2026
§ 1 Geltungsbereich (Textilveredelung)
§ 2 Anfrage vs. Vertragsschluss (Anfrage ist kein verbindlicher Kauf)
§ 3 Leistungsumfang (Stickerei, Druck, Transfer etc.)
§ 4 Mitwirkungspflichten (Logos, Dateien, rechtliche Verantwortung)
§ 5 Preise und Zahlung
§ 6 Lieferung und Versand
§ 7 Abnahme und Gewährleistung
§ 8 Haftung (typische Klauseln)
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Verweis auf Datenschutzerklärung
§ 11 Schlussbestimmungen (Recht, Gerichtsstand)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen TVW Textilveredelung (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „wir“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“ oder „Kunde“), soweit es sich um Textilveredelung (Stickerei, Druck, Transfer etc.) handelt.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
§ 2 Anfrage und Vertragsschluss
(1) Eine Anfrage über unsere Website oder auf anderem Weg stellt noch keine verbindliche Bestellung dar. Der Kunde erhält auf seine Anfrage ein unverbindliches Angebot.
(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden durch ausdrückliche Auftragsbestätigung (per E-Mail, schriftlich oder in anderer geeigneter Form) annehmen oder die Leistung erbringen.
(3) Die Darstellung der Produkte auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Wir führen Textilveredelung (z. B. Stickerei, Digitaldruck, Transfer) nach den vom Kunden übermittelten Vorgaben durch. Der Kunde stellt die erforderlichen Daten, Logos und Motive rechtzeitig und in geeigneter Qualität zur Verfügung.
(2) Wir sind berechtigt, Unterauftragnehmer einzusetzen.
(3) Abweichungen von der ursprünglichen Vorgabe sind zulässig, soweit sie technisch notwendig oder üblich sind und den Gesamtzuschnitt der Leistung nicht wesentlich verändern.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde liefert alle für die Ausführung benötigten Unterlagen, Dateien und Informationen rechtzeitig und vollständig.
(2) Für die Richtigkeit der übermittelten Druckdaten, Logos und Motive ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Wir prüfen nicht die urheber- oder markenrechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Inhalte. Der Kunde versichert, dass er zur Nutzung der bereitgestellten Inhalte berechtigt ist.
(3) Verzögerungen oder Mehrkosten aufgrund fehlerhafter oder unvollständiger Angaben des Kunden gehen zu Lasten des Kunden.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die Preise unserer jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. unseres Angebots. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
(2) Zahlungsweise und Fristen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
(3) Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nicht unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche geltend gemacht werden.
§ 6 Lieferung und Versand
(1) Lieferzeiten und -termine sind nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden, bei Versand mit der Übergabe an den Spediteur bzw. Frachtführer, auf den Kunden über.
§ 7 Abnahme und Mängel
(1) Offensichtliche Mängel sind uns unverzüglich nach Lieferung, spätestens innerhalb von 14 Tagen, schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
(2) Bei berechtigten Mängelrügen stehen uns zunächst Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, soweit gesetzlich nicht kürzere Fristen vorgesehen sind.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 10 Datenschutz
Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung. Mit der Übermittlung seiner Daten stimmt der Kunde der Verarbeitung im Rahmen der Vertragsabwicklung zu.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist, soweit gesetzlich zulässig, unser Geschäftssitz.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
